Europa Die große Unruhe

Europa Die große Unruhe

21.05.2013 ·  In vielen Ländern Europas ist das Tal der Tränen noch nicht durchschritten. Es wird unruhig bleiben, solange die Lasten der Anpassung nicht bewältigt sind.

Von Klaus-Dieter Frankenberger

Mit einem schönen, schlichten Satz erinnerten maßgebliche Europäer vor gut sechs Jahren in Berlin an die Unterzeichnung der Römischen Verträge im Jahr 1957: „Wir sind zu unserem Glück vereint.“ Dankbarkeit für den Lauf der Geschichte schwang darin ebenso mit wie das Versprechen einer gedeihlichen gemeinsamen Zukunft. 2007 – das war vor dem Fall von Lehman Brothers, vor der europäischen Staatsschuldenkrise, vor den Rettungspaketen und der Konsolidierungspolitik. 2007 war eine andere Zeit.Zu unserem Glück vereint? Das Stimmungsbild im Europa der Gegenwart ist trübe und düster: In vielen EU-Ländern und vor allem in den Euro-Krisenstaaten hat der Verdruss ob der gemeinsamen Währung fast englische Ausmaße erreicht. Immer ungünstiger fällt das Urteil über die Europäische Union aus, die wirtschaftliche Integration wird als wenig vorteilhaft eingeschätzt. Eine amerikanische Umfrage aus jüngerer Zeit kommt zu dem alarmierenden Schluss, dass das „Hauptopfer“ der Eurokrise das europäische Einigungswerk sei. So als ob binnen weniger Jahre aus Glück Unglück geworden ist.

Es ist in der Tat bedenklich, wenn und dass die politische Legitimität der EU dahinschwindet. Doch da „Europa“ ganz offensichtlich von einer Wohlstandsverheißung lebt, kommt die Aversion nicht aus heiterem Himmel. Die Eurozone kämpft jetzt schon eineinhalb Jahre gegen die Rezession. Von Griechenland bis Portugal ist die Arbeitslosigkeit hoch, besonders die der Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Den Politikern dieser Länder fällt es immer schwerer, die Staatshaushalte zu konsolidieren und die Verkrustungen ihrer Volkswirtschaften aufzubrechen. Aber trotz aller Widerstände führt daran kein Weg vorbei – was übrigens nicht unbedingt alle Politiker und Interessengruppen, aber viele Bürger in den Krisenländern auch so sehen.

Mag auch die Lage der Eurozone, was die Stabilität der gemeinsamen Währung anbelangt, weniger dramatisch sein als noch vor einem Jahr, so ist die Währungsunion nicht über den Berg. Der allgemeine Unmut ist, siehe oben, groß, und die Spannungen, welche die Krise freigesetzt oder verschärft hat, sind nach wie vor hoch. Das bezieht sich vor allem auf den Gegensatz zwischen den an Stabilität interessierten Ländern im Norden der Eurozone sowie der EU im Allgemeinen und den überschuldeten Krisenländern im Süden, die ihren Partnern einen Mangel an Solidarität vorwerfen.

Gegenläufig ist das Meinungsklima in Deutschland

Deutschland bekommt diesen Vorwurf besonders oft zu hören. Wenn „Brüsseler Spardiktate“ politisch-publizistisch attackiert werden, sind in Wahrheit Berlin und die Bundeskanzlerin gemeint. Weil sie Leistungen an Gegenleistungen knüpfen, die für die Zukunft der Währungsunion unerlässlich sind? Auf manchmal schon maliziöse Weise werden Berlin hegemoniale Ambitionen unterstellt – ganz so, als seien es die Deutschen gewesen, welche die Regierungen der Krisenländer dazu veranlasst hätten, die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Volkswirtschaften systematisch zu schwächen. Wenn Deutschland ein Vorwurf zu machen ist, dann der, dass unter Rot-Grün der Stabilitätspakt gebrochen wurde. Nicht kritikwürdig aber ist, dass Berlin und Frankfurt darauf hinweisen, dass Währungsunion und die Logik des Verschuldens und der Sozialstaatsexpansion einander ausschließen.

Auf der anderen Seite ist das Offensichtliche nicht zu bestreiten: In den vergangenen Jahren ist die politische Bedeutung Deutschlands weiter gewachsen. Dafür spricht allein die Wirtschaft mit globaler Ausrichtung. Die starke Stellung Deutschlands als der mit Abstand stärksten Wirtschaft der Eurozone und also auch der Bundesregierung ist freilich auch ein Spiegelbild der Verfassung anderer europäischer Gründungsnationen. Frankreich durchlebt eine Phase politischer und wirtschaftlichen Schwäche sondergleichen, Italien wird von einer tiefen Krise erschüttert. Hinzu kommt die große Euroskepsis des Nichteurolandes Großbritannien, die sich in faktischer Orientierungslosigkeit und Selbstmarginalisierung äußert.

Gegenläufig zu der Stimmung in anderen Ländern ist das Meinungsklima in Deutschland: Nach großem Missmut zu Beginn der Krise, als die ersten Rettungspakete geschnürt wurden, sind die Deutschen weniger erregt. Sie wollen nicht „mehr Europa“, sind aber mit EU und Währungsunion alles in allem ganz zufrieden. Die europapolitische Rolle, die Bundestag und Bundesverfassungsgericht heutzutage spielen, beruhigt sie – jedenfalls die beachtliche Mehrheit der Bürger, die auch am Stil der Kanzlerin wenig auszusetzen hat. Von den meisten Partnerländern lässt sich das nicht sagen.

Die europäische Politik ist insgesamt von einer großen Unruhe erfasst. In vielen Ländern ist das Tal der Tränen noch nicht durchschritten. Es wird unruhig bleiben, solange die Lasten der Anpassung nicht bewältigt sind. Das ist der Preis, der bezahlt werden muss, um den Bestand der Währungsunion zu sichern – und um in dieser ultrakompetitiven Welt des frühen 21. Jahrhunderts nicht unterzugehen. Gefährlich würde es dann, wenn die europäischen und die nationalen Institutionen (vollends) in Misskredit gerieten.

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