Politikverdrossenheit Warum ein Boykott der Wahl verlockend ist

Viele Wähler sind enttäuscht vom politischen Personal. Intellektuelle propagieren den Wahlboykott. Dass er für diese Idee anfällig ist, bekennt Alexander Schwabe

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-08/bundestagswahl-boykott-politiker-ohnmacht/komplettansicht

Ohnmacht der Politik: Kanzlerin Merkel als Saftpresse

Ohnmacht der Politik: Kanzlerin Merkel als Saftpresse

Natürlich, Wählen ist Bürgerpflicht. Natürlich, Demokratie ist die Formulierung von Kompromissen und nicht die Durchsetzung von Ideen in Reinform. Natürlich, Politiker sind keine omnipotenten Menschen. Und ja, es ist falsch, zu meinen, dieser Wahlkampf sei vollkommen politikfrei, immerhin geht es um Marktregulierung, Mindestlohn, Mietpreisgestaltung, Steuerpolitik, Energiewende, Rüstungsexporte, Betreuungsgeld und und und.

Und dennoch breitet sich Unlust aus, im September wählen zu gehen. Lethargokratie, diagnostiziert der Philosoph Peter Sloterdijk. Im politischen Feuilleton sind Texte zu lesen, die den Wahlboykott begründen, ohne dass sich die Autoren als Antidemokraten sähen: Es fehlten echte Alternativen und glaubwürdige Politiker.

Ich gebe zu: Es ist ein verlockender Gedanke, dieses Mal nicht wählen zu gehen.

Es ist ein Punkt erreicht, nach dem die oben gemachten Zugeständnisse nicht mehr ins Gewicht fallen. Denn sie werden überlagert vom Erschrecken über die Diskrepanz zwischen der Bedeutung der politisch wirklich großen Themen und dem Eindruck, die Politik sei ihnen nicht gewachsen.

Beispiel eins: Die Euro-Krise schwelt weiter, auch wenn sie derzeit von den maßgebenden Politikern nicht thematisiert wird, aus wahltaktischen Gründen, was allein schon verdrießlich stimmt. Denn Totschweigen nimmt nicht die unterschwellige Furcht, dass der Euro und der Wohlstand vieler in Gefahr sind und auch der soziale Friede. Zu viele Fragen sind offen. Könnte es sein, dass die deutschlandzentristische Europapolitik der Kanzlerin dem Land nur kurzfristig dient, langfristig aber dazu führt, dem gesamten Kontinent zu schaden? Was, wenn Europa auseinanderbricht und sich weiter marginalisiert? Sind denn die Märkte inzwischen soweit gezügelt, dass Spekulanten Volkswirtschaften nicht mehr an den Rand des Zusammenbruchs bringen können und Steuerzahler für deren riskante Geschäfte aufkommen müssen? Der Eindruck ist: Die Politik hat nicht genug getan, um diese Ängste und Bedenken begründet zu zerstreuen. Die Kanzlerin selbst hat sie mit ihrem Diktum von der marktkonformen Demokratie gar verstärkt. Die Finanzindustrie scheint mächtig, die Politik ohnmächtig.

Beispiel zwei: Die NSA-Affäre macht erstmals einer breiten Öffentlichkeit bewusst, wie groß die Gefahren einer gänzlich digitalisierten Welt sein können. Der Abhörskandal ist bisher weder politisch noch rechtlich noch wirtschaftlich aufgearbeitet. Von gesellschaftlichen und anthropologischen Fragen ganz zu schweigen: Welche Auswirkungen hat das massenhafte Abschöpfen von Daten durch die Geheimdienste und deren Kooperation mit den Internetkonzernen auf den Menschen? Ist das Ende der Privatheit eingeläutet, hat die Entwertung des Subjekts begonnen? Löst sich die Souveränität des Individuums auf, nicht nur, weil es künftig totalüberwacht werden kann, sondern weil es bestimmt sein wird, nicht von dem, was es aus sich heraus ist, sondern davon, wie Netzdaten es determinieren? Der Mensch nur noch eine transparente Hülle, von Algorithmen geformt? Politiker haben keine Antworten auf existentielle Fragen. Die Geheimdienste und die Big-data-Industrie scheinen mächtig, die Politik nicht nur ohnmächtig, schlimmer: ahnungslos.

Erschüttertes Vertrauen und Verzweiflung

Es schlägt aufs Gemüt, diese Hilflosigkeit mitansehen zu müssen. Ausgerechnet bei jenen, deren Job und Berufung es ist, “Zukunft zu gestalten” und an der “politischen Willens- und Meinungsbildung mitzuwirken”. Vermutlich ist es keineswegs intellektueller Dünkel oder der Drang zum Tabubruch, wenn Journalisten essayistisch aufschreiben, was sie von der Urne fernhält. Es ist eher eine in Hoffnungslosigkeit umgeschlagene Verzweiflung angesichts der immensen Probleme und dem Versagen der politischen Elite.

Zudem hat es einen gravierenden Vertrauensbruch gegeben. Wer die eigenen Bürger nicht davor zu schützen weiß, möglicherweise ausspioniert zu werden, sondern die Fürsorgepflicht des Staates missbraucht oder auch nur vernachlässigt hat, verdient keinen weiteren Vertrauensbeweis. Es gibt keinen Beleg dafür, dass die Opposition effektiver agierte.

Hinzukommen weitere Unlust verursachende Faktoren. Die sind nicht zu unterschätzen, denn neben Erkenntnis, Vernunft und Verantwortung sind auch Lust und Unlust Triebfedern des Handelns oder der Verweigerung.

Kurt Kister von der Süddeutschen Zeitung hat neulich über das “Gesummse unter der Berliner Käseglocke” geschrieben. Er unterschied zwischen der realen Welt und der Welt der Politiker, die davon abgelöst sei. Insofern besteht der Verdacht, dass die Bewohner der Käseglocke Politik mit dem Politikbetrieb gleichsetzen. Wie ätzend fürs Publikum: Die Dauerkonfrontation mit der Inszenierung von Politik, vor allem in Talkshows, und nicht mit echter Politik, nämlich der Gestaltung der realen Welt (siehe Stuttgart 21), vergällt ihm das Interesse.

Jüngstes Beispiel: ein Interview der TV-Journalistin Sandra Maischberger mit dem Kanzlerkandidaten. Ihr ging es vornehmlich darum, aus ihm herauszukitzeln, dass er selbst nicht mehr an einen Erfolg glaube, es ging darum, was Steinbrück über Steinbrück denkt und nicht, welche Konzepte er für die Lösung von Problemen hat. So trägt Journalismus dazu bei, dass Politik um sich selbst kreist und an Relevanz und Strahlkraft verliert. Journalistischer Ehrgeiz kann so inhaltsleer sein wie die Phrasen derer, die darauf reagieren.

Sachzwänge über den Haufen werfen

Es gibt einen weiteren Punkt, der einem das Interesse an Politik vermiesen kann. Es ist das Gerede von der Alternativlosigkeit bestimmter Entscheidungen. Dies ist die Entpolitisierung von Politik. Die Opposition hat häufig in wichtigen Fragen mit der Regierung gestimmt und ist damit de facto auf die Alternativlosigkeitsnummer aufgesprungen, wenngleich sie sich verbal davon distanziert hat. Wenn Sachpolitik den Wettstreit der Ideen ersetzt, obsiegen die Technokraten über die politischen Visionäre, die Attraktion lässt nach.

Wie es anders geht, zeigt der neue Papst. Er muss sich zwar nicht in den Mühlen der Demokratie aufreiben, dafür könnte er sich jedoch in den Machtkämpfen der Seilschaften in der Kurie verstricken. Doch der Mann rüttelt mit seiner unkonventionellen Art den Vatikan auf, er straft die Alternativlosigkeit Lügen. Er zirkelt nicht um sich selbst, sondern verlässt die Käseglocke. Er fügt sich nicht dem Zeremoniellen, den überkommenen Strukturen und Erwartungen, kurz den Sachzwängen, sondern wirft sie über den Haufen und rückt stattdessen die einfachen, essentiellen Wahrheiten und Werte seiner Religion, etwa sich den Schwachen zuzuwenden, in den Vordergrund, und wird darüber hinaus, soweit man sieht, den eigenen Ansprüchen gerecht. Die Zustimmung, die er dafür erfährt, ist über die eigene Klientel hinaus groß.

Dem Spitzenpersonal der Parteien gelingt es dagegen nicht, die Aufgabe, den Bürger etwa vor den Folgen des Spekulantentums oder vor dem Übergriff auf seine Privatsphäre zu schützen, so zu erfüllen, dass er das Gefühl haben könnte, es gäbe eine klare Vorstellung davon, welche Regeln künftig zu gelten haben. Entweder ist der politische Kompass abhandengekommen, oder es mangelt am Willen und Mut, das als richtig Erkannte umzusetzen.

Es würde nicht schaden, besännen sich Politiker wieder auf die geistigen Fundamente ihrer Tradition, um daraus ihre Grundsätze klarer zu formulieren, statt vornehmlich auf Umfragen und Pfründe zu schauen, sich in Pragmatismus zu erschöpfen oder in Details zu verlieren. Vielleicht wären sie dann zu starken Entwürfen fähig wie es die Ostpolitik einst war (SPD), die Einheit Deutschlands (CDU), die Anti-Atomkraft- und Abrüstungsbewegung (Grüne). Entwürfe, die eine Gesellschaft beleben und den Stimmberechtigten leichter zur Wahl animieren könnten.

Wahlboykott Nicht wählen geht gar nicht!

Manche Intellektuelle finden es derzeit schick, zum Wahlboykott aufzurufen. Dagegen wehren sich die Chefs der deutschen Jugendorganisationen in einem gemeinsamen Aufruf.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-07/nichtwaehler-replik-georg-diez

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Wilde Heimat Deutschland Nur gucken, nie anfassen!

SZ Juli 2013 11:02

Wilde Heimat Deutschland Nur gucken, nie anfassen!

Ein sechs Wochen altes Robbenbaby in der Seehundstation Friedrichskoog an der Nordsee.

Im Frühsommer werden viele junge Robben im Wattenmeer angeschwemmt. Hier zeigt sich, wie rau die Nordsee sein kann. Unterwegs mit einem Seehundjäger, der Heuler retten will – aber nicht alle.

Von Charlotte Frank

Weit wie der Himmel liegt das Watt vor dem Leuchtturm von Westerhever, weit und wie der Himmel nur von der Nordsee begrenzt, die am Horizont in der Junisonne schimmert. Westerheversand sieht an Tagen wie diesen aus wie ein nicht enden wollender Inselstrand, so lang und gedehnt hebt sich die Sandbank aus dem Watt vor der Halbinsel Eiderstedt.

Irgendwo hier muss er liegen.

Aber irgendwo hier in der Weite, das kann überall sein. Karl-Heinz Hildebrandt sucht mit seinem Fernglas die Südspitze der Sandbank ab, gleitet über loses Strandgut, über zerrupfte Fischernetze und Treibholz, das in märchenhaften Verrenkungen aus dem Boden ragt. Zuletzt lässt er den Blick durch die Brandung wandern. “Vielleicht hat die Flut ihn schon mitgenommen”, sagt er.

Vielleicht kämpft er gerade mit letzter Kraft gegen die Strömung. Vielleicht wird er auf See sterben. “Das ist dann eben die Natur”, sagt Hildebrandt und steckt das Fernglas wieder ein.

Die Natur im Wattenmeer ist rau und rücksichtslos. Selbst zu denen, die in ihm leben. Deshalb ist Karl-Heinz Hildebrandt an diesem Morgen Ende Juni unterwegs, mitten in der Heulersaison. Niemals sonst im Jahr kegelt das Meer so viele verlorene Seehundjunge an die Küsten der Nordsee wie zu dieser Zeit. Niemals sonst hat Karl-Heinz Hildebrandt so viel zu tun.

Er ist Seehundjäger, verantwortlich für den Schutz der Tiere auf und vor der Halbinsel Eiderstedt. Eine Art Cowboy im Watt. Im wildesten, artenreichsten Naturraum, den es in Deutschland gibt. Nur im Regenwald leben noch mehr Arten zusammen.

Aber Wildnis stellt man sich anders vor, voller Tiergebrüll und wuchernder Pflanzen und Widrigkeiten im Weg. Nicht so wie hier, wie ein sonniges Inselufer, an dem das einzige Geräusch das Heulen des Windes ist und mal das Knacken eines Krebspanzers unter den Füßen oder ein Blubbern aus dem Sand. “Theodor Storm hat mal was Schönes über dieses Geräusch geschrieben”, sagt Karl-Heinz Hildebrandt, als es unter seinen Schritten leise gurgelt, aber was genau, fällt ihm in diesem Moment nicht ein.

“Ich höre des gärenden Schlammes geheimnisvollen Ton/ einsames Vogelrufen, so war es immer schon”, geht der Reim von Storm, aus dem Gedicht “Meeresstrand”. Darin ist auch viel von Möwen und Dämmerung und Abendschein über feuchten Watten die Rede, und alles klingt so friedlich und schön, wie sich die Menschen diese Landschaft an einem sommerlichen Sonnentag wie diesem, noch dazu bei Niedrigwasser, gerne vorstellen.

Aber der Schein trügt. Selten wird das so deutlich wie an jenen Sonnentagen im Juni, an denen das Meer den Seehunden ihre Jungen raubt und am Strand wieder ausspuckt. Selten hält das Wattenmeer dem Menschen seine Wildheit so schonungslos vor Augen wie in der Heulersaison.

Karl-Heinz Hildebrandt geht weiter, zwischen den Zehen drückt sich der warme Boden hindurch, als laufe man barfuß durch Kuchenteig. Tatsächlich wühlen die Füße gerade eine kaum vorstellbare Bevölkerungsdichte auf: Unter einem Quadratmeter Watt leben bis zu zwei Millionen Organismen. Etwa 250 von ihnen kommen nur hier vor, man findet sie in keinem anderen Gebiet der Welt.

Junge Kegelrobbe auf Helgoland

Das Wattenmeer steckt voller Auszeichnungen und Rekorde, es ist Weltnaturerbe und Biosphärenreservat, und es ist das vogelreichste Gebiet Europas. Allein sein schleswig-holsteinischer Teil wird im Frühjahr und Spätsommer von mehr als zwei Millionen Vögeln bevölkert. Insgesamt leben im Ökosystem Wattenmeer 10.000 verschiedene Arten – vom einzelligen Kleinstorganismus bis zur Kegelrobbe, dem größten Raubtier Deutschlands. Gleich darauf folgt der Seehund.

Plötzlich bleibt Hildebrandt stehen. “Da haben wir ihn ja”, sagt er. In der Ferne ist nur ein sandfarbener, regungsloser Knubbel zu erkennen. Könnte auch ein toter Ast sein. Der Seehundjäger geht in die Knie, stößt ein Bellen aus. Der tote Ast bewegt sich. Davor flitzt ein aufgeschreckter Wattläufer mit einem empörten Schrei davon.

Es wäre peinlich, vor einem wie Karl-Heinz Hildebrandt jetzt loszuquietschen. Einem, der zwar die Sprache der Seehunde verstehen kann, aber nicht die Stadtmenschen und ihre Hysterie, sobald sie einen Heuler sehen. Es werden von Jahr zu Jahr mehr – weil auch der Seehundbestand in der Nordsee von Jahr zu Jahr wächst.

Seit 1974 werden die Tiere in Schleswig-Holstein nicht mehr bejagt, damals gab es dort nur noch 1500 von ihnen – und von damals kommt auch der Name, “Seehundjäger”, der klingt, als würden Männer mit angeschlagener Flinte durchs Watt pirschen und Seehunde schießen.

Das Gegenteil ist der Fall: Auch aufgrund der ehrenamtlichen Arbeit der 27 Jäger leben heute 12.000 Seehunde im Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer – trotz zweier Staupe-Epidemien in den Jahren 1988 und 2002. Im gesamten Watt zwischen Dänemark und den Niederlanden wird der Bestand auf 38.500 Tiere geschätzt. Im Mai und Juni gebären sie ihre Jungen.

“Wir erklären jedes Jahr wieder, dass Touristen Abstand halten, ihre Hunde anleinen und die Heuler nicht anfassen sollen”, sagt Karl-Heinz Hildebrandt. Die Nationalparkverwaltung ruft dazu auf, die Heuler zurückzulassen und auf dem Festland einen Seehundjäger oder Mitarbeiter des Nationalparks zu informieren. Trotzdem, sagt Hildebrandt, bringen sich Gäste immer wieder in Gefahr, weil sie trotz auflaufenden Wassers glauben, bei dem Tier bleiben zu müssen.

Er musste schon oft ausrücken, um vermeintliche Heuler-Retter zu retten: Menschen, die schon von der Flut eingeschlossen waren oder im dichten Nebel bei einem Tier ausharrten. “Es ist viel zu verführerisch, überall mal Ei zu machen”, sagt Hildebrandt.

Es ist dann wirklich verführerisch: Der Heuler liegt auf dem Rücken, die Vorderflossen nach links und rechts gestreckt, als würde er sich sonnen. Auf den Ruf des Seehundjägers hin hebt er den Kopf, der voller Sand ist, und öffnet verschlafen die Augen, tiefschwarz und kugelrund und so groß, dass der Stadtmensch natürlich sofort wild entschlossen zur Rettung des hilflosen, flauschigen Wesens schreiten will.

Karl-Heinz Hildebrandt bleibt ruhig. “Wir nehmen nur Tiere mit, die überlebensfähig sind”, sagt er. Selbst dieser Eingriff in die Natur ist für ihn nicht unproblematisch.

“Eigentlich sollte sich die Seehundpopulation im Ökosystem des Nationalparks selbst regeln”, sagt er. Hauptberuflich ist Hildebrandt Nationalpark-Ranger, Naturschützer also, in einem Gebiet, in dem die Natur sich selbst überlassen sein sollte. Im Nationalpark Wattenmeer gehen sie also einen Mittelweg zwischen Naturschutz und Tierschutz: Nur gesunde Heuler werden aufgepäppelt, schwerkranke oder zu schwache Jungen werden nicht in die Seehundstation nach Friedrichskoog gebracht. “In der Natur gibt es ja auch keine Spritzen und Pflaster”, sagt Hildebrandt.

In der Natur stoßen Mütter ihr Junges ab, wenn es bei der Geburt nicht überlebensfähig ist. Die verlassenen Tiere werden dann von der Flut an Land getragen. Es kommt auch vor, dass Muttertiere bei der Geburt sterben, sodass die Jungen alleine durchs Wasser treiben.

Besonders viele Heuler gibt es nach Stürmen oder hohen Fluten, wenn die Seehundbänke überschwemmt werden und das Meer die Jungen mitreißt. Oder wenn die Strömungen so stark werden, dass das Seehundjunge vom Muttertier getrennt wird. Die Heuler, die sich allein von Milch ernähren, können nur wenige Tage überleben.

Natürlich hat sich der Heuler vor Hildebrandt im Watt nicht gesonnt. Er liegt einfach vollkommen entkräftet da – aber, das erkennt Hildebrandt aus der Entfernung, noch in einem gesunden Zustand, nicht zu stark abgemagert. Der Seehundjäger stellt die Plastikkiste ab, die er auf seinen Zügen durchs Watt immer dabei hat, und pirscht sich an das Tier heran.

Mit Brummstimme spricht er auf den Heuler ein. Der robbt erst auf Hildebrandt zu – aber als der ihn hochheben will, aalt er sich und schnappt. Hildebrandt zuckt nicht einmal, sondern beginnt in aller Ruhe, das Zahnfleisch des Heulers zu untersuchen, die Augen, die Krallen, das Geschlecht. “Aha, Du bist ein kleines Mädchen”, sagt er.

Am Zustand des Nabels sieht er, dass das Mädchen eine Woche alt sein muss. Er misst es mit dem Zollstock: 81 Zentimeter. Das ist in Ordnung. Er kann das Tier mitnehmen.

Eine Wattwanderung von mehr als einer Stunde liegt vor Karl-Heinz Hildebrandt, von hinten wälzt sich die Flut auf die Sandbank, von den Seiten drückt sich das Wasser in die Priele. Die Landschaft verändert sich von Minute zu Minute, das Wasser verwischt die Fußspuren im Sand, der Rückweg verschwimmt.

“Wir müssen nicht laufen”, sagt Karl-Heinz Hildebrandt nur. Er geht in zielsicherer Schlangenlinie um die Strömungen herum auf die Salzwiesen zu. Auf einmal bückt er sich, er hat eine Europäische Auster entdeckt, schwarz wie Kohle liegt sie im Watt. “Das ist etwas Besonderes”, sagt er, die Europäische Auster sei lange ausgestorben. Das Tier, von dem die Schale in seiner Hand stammt, müsse vor hundert Jahren gelebt haben.

Hildebrandt hat es nicht eilig, er sammelt noch einen glatten Schäferstock ein, für seinen Nachbarn, schwingt ihn beim Gehen entspannt wie einen Wanderstab.

Vor ihm an Land reckt sich der Leuchtturm von Westerhever ins Blaue. Am Himmel stehen Schäfchenwolken, klein und so kurz, als hätte jemand Papierschnipsel in die Luft geworfen. In der Plastikbox schnauft und tobt der kleine Seehund.

Er kommt jetzt nach Friedrichskoog, in die Seehundstation, wo er gepflegt und aufgezogen wird. Er wird dann, so bald es geht, wieder ausgewildert. Er wird leben.

Informationen

Anfahrt: Mit der Bahn ab Hamburg-Altona nach Husum, von dort mit dem Bus (Linie 1073) bis Westerhever Leuchtturm. Mit dem Auto über die A23 bis Tönning, weiter auf B202.

Information: Nationalpark-Seminarhaus im Leuchtturm Westerhever: www.schutzstation-wattenmeer.de/unsere-stationen/westerhever oder Nationalparkzentrum Multimar Wattforum, Dithmarscher Str. 6a, 25832 Tönning; www.multimar-wattforum.de; Öffnungszeiten April bis Oktober täglich 9 bis 18 Uhr. Eintritt: Erwachsene 9 Euro, Kinder 6 Euro.

Seehunde aus der Nähe: Seehundstation Friedrichskoog, an der Seeschleuse 4, 25718 Friedrichskoog; www.seehundstation-friedrichskoog.de. Heulerfütterung täglich 9, 12.30 und 16.30 Uhr. Eintritt Erwachsene 13,20 Euro, Kinder 8,80 Euro.

Fahrten zu den Seehundbänken: mit den Nationalparkpartnern Reederei Rahder ab Büsum (www.rahder.de) oder Adler-Schiffe ab Nordstrand oder Tönning (www.adler-schiffe.de).

Deutsche sind Europas Sorgenmeister

Umfrage in elf Staaten: Deutsche sind Europas Sorgenmeister

Von Florian Diekmann

Gute Wirtschaftslage, niedrige Arbeitslosigkeit, hohe Löhne – und doch sehen die Menschen nirgendwo mehr Probleme als in Deutschland. Das ist das Ergebnis einer europaweiten Umfrage. Am wenigsten Sorgen machen sich die krisengeschüttelten Iren.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/gfk-umfrage-in-elf-staaten-deutsche-sind-europas-sorgenmeister-a-909610.html

Nürnberg/Hamburg – Es scheint paradox. Die Arbeitslosigkeit ist im Dauertief, das Wachstum robust, selbst die Löhne steigen wieder spürbar – derzeit ist Deutschland der Neid seiner meist krisengeschüttelten Nachbarn sicher. Und doch fallen den Deutschen auf die Frage, welche Probleme in ihrem Land gerade dringend gelöst werden müssten, auf Anhieb mehr davon ein als allen anderen Europäern.

 

Das ist das Ergebnis einer Umfrage des GfK-Vereins, die SPIEGEL ONLINE exklusiv vorliegt. Der Verein ist Miteigentümer der Gesellschaft für Konsumforschung und betreibt Grundlagenforschung. Mehr als 13.000 Menschen in elf europäischen Ländern wurden in diesem Februar für die regelmäßig durchgeführte Umfrage “Challenges of Europe 2013” befragt. Ihnen wurden keine Antwortmöglichkeiten vorgegeben, sie konnten also spontan auf die offene Frage nach den in ihrem Land dringendsten Problemen antworten.

Die Rangliste der Sorgen unter Deutschlands Bürgern führt die Arbeitslosigkeit an. Danach folgen Inflation, wirtschaftliche Stabilität, Bildungspolitik und Rente/Altersvorsorge.

Ganz im Gegensatz zu den Deutschen scheinen die Iren dem Monthy-Python-Motto zu folgen: Always look on the bright side of life. Denn wo die Deutschen im Durchschnitt spontan 2,5 dringende Probleme nennen, die angepackt werden müssen, nennen die Iren nur 1,2 – ausgerechnet die Bewohner jenes Landes, das besonders schwer von der Schulden- und Bankenkrise getroffen wurde, in dem sich die Arbeitslosigkeit verdrei- und die Staatsschuldenquote vervierfacht haben, fallen im europäischen Vergleich am wenigsten Sorgen ein. Gemeinsam übrigens mit den Schweden, bei denen die Sorglosigkeit angesichts einer erfreulichen Wirtschaftslage allerdings auch um einiges begründeter erscheint.

Statt mit Monthy Python halten es die Deutschen lieber mit Udo Lindenberg: “Denk’ an Krise und Inflation – sonst landest du später bei der Bahnhofsmission.” Doch obwohl die Deutschen Europas Sorgenmeister sind, hat sie die wirtschaftlich gute Lage in der Bundesrepublik verglichen mit früheren Jahren insgesamt doch weitaus sorgenfreier werden lassen. Und wenn sie Probleme ausnahmsweise als dringender einschätzen als früher, beweisen sie doch durchaus Sinn für die veränderte Realität in Deutschland.

Nur Russen machen sich mehr Sorgen um Inflation

So bleibt zwar die Arbeitslosigkeit die Sorge Nummer eins, aber mit 32 Prozent der Befragten bedrückt sie nun nicht einmal mehr jeden dritten Deutschen stark. Das sind so wenige wie noch nie seit der Wiedervereinigung im Jahr 1990. Vor sieben Jahren sah das noch ganz anders aus. Im Jahr 2006 sagten 80 Prozent der Deutschen spontan, das Problem der Arbeitslosigkeit müsse dringend gelöst werden. (Weitere Entwicklungen im Zeitverlauf finden Sie in dieser Grafikstrecke.)

In den Krisenstaaten der Euro-Zone hingegen hält durchweg eine absolute Mehrheit die Arbeitslosigkeit für eines der dringendsten Probleme ihres Landes. Besonders ausgeprägt ist die Sorge in Spanien, wo sie 72 Prozent der Befragten nennen, auch in Frankreich ist der Anteil mit 69 Prozent kaum kleiner. In Irland wiederum, wo die Quote der Jobsuchenden sich in den vergangenen Jahren mehr als verdreifacht hat, nennen nur 20 Prozent die Arbeitslosigkeit als dringendes Thema. Auch wenn man jene 25 Prozent dazuzählt, die angeben, die Sicherung der Beschäftigten mache ihnen Sorgen, erscheinen die Iren trotz schwieriger Lage ziemlich unbeschwert.

Mit 29 Prozent Nennungen nahm die Inflation den zweiten Platz im deutschen Sorgen-Ranking ein. Das sind drei Prozentpunkte mehr als noch im vergangenen Jahr – ein Anstieg, der angesichts von dauerhaften Mickerzinsen und der lockeren Geldpolitik der Europäischen Zentralbank nachvollziehbar ist. Nur die Russen machen sich mit 31 Prozent noch mehr Sorgen um die Entwicklung ihrer Kaufkraft. In Österreich hingegen, dessen Lage in der Euro-Krise der Deutschlands ziemlich genau entspricht, halten nur 13 Prozent die Inflation für ein dringendes Problem.

Französische Gelassenheit

Die Sorge der Deutschen um wirtschaftliche Stabilität ist hingegen deutlich kleiner geworden, auch wenn sie den dritten Platz im deutschen Sorgenranking belegt – nur noch 16 Prozent nannten sie, im Vorjahr waren es noch 24 Prozent, im Rezessionsjahr 2009 gar 36 Prozent.

Erstaunlich hingegen ist die Sorglosigkeit der Franzosen bei diesem Thema: Trotz des Verlusts des Triple-A-Ratings und der eindringlichen Mahnung etwa des IWF zu Reformen sehen nur 14 Prozent von ihnen die wirtschaftliche Stabilität ihres Landes in Gefahr. Und auch die Iren, die mitten in einem gewaltigen Strukturwandel stecken, sind mit 18 Prozent kaum mehr darum besorgt als die Deutschen.

Eher grotesk mutet es allerdings an, dass die Bewohner eines Landes wie Irland, dessen Staatverschuldung von etwa 25 Prozent der Wirtschaftsleistung im Jahr 2007 auf zuletzt rund 120 Prozent emporschnellte, dies offenbar kaum als Problem sehen. Nur sechs Prozent der Iren fielen die Staatsfinanzen als eines der Probleme ein, die dringend zu lösen seien. Im Gegensatz dazu findet jeder zehnte Deutsche, dieses Thema solle mit Nachdruck angepackt werden – auch wenn Deutschland zur Zeit sogar Überschüsse erwirtschaftet.

Eine neue Sorge

Wie stark sich gesellschaftliche Veränderungen in den Sorgen der Deutschen niederschlagen, machen zwei bemerkenswerte Entwicklungen deutlich: Armut schien in Deutschland zumindest in der Wahrnehmung der Bürger lange gar nicht zu existieren – bis im Jahr 2005 Hartz IV eingeführt wurde. Damals taucht Armut zum ersten Mal im GfK-Sorgenranking auf, immerhin zwei Prozent der Befragten nannten sie. Inzwischen sorgt Armut 13 Prozent der Bundesbürger, das macht sie zum sechstdringendsten Problem des Landes.

Umgekehrt lief es bei Zuwanderung und Integration. Als nach dem Fall des Eisernen Vorhangs jedes Jahr Hunderttausende Menschen in Deutschland Asyl beantragten, schnellte die Sorge darum in die Höhe – 1992 nannten sie 68 Prozent der Befragten. Dann wurde das Asylrecht eingeschränkt, der Flüchtlingsstrom ebbte ab, die Sorgen um die Integration ebenso. Heute fällt sie nur noch acht Prozent der Deutschen als Problem ein.

Nicht schlecht für ein Land, dem der “Economist” jüngst eine Zukunft als moderner Schmelztigel Europas vorhersagte.

Deutschland-Analyse des “Economist”: Vormacht ohne Mumm

Deutschland ist unangefochtene Vormacht in Europa – aber das Land will die Rolle bisher nicht annehmen. So sieht es der “Economist”, das einflussreichste Wirtschaftsmagazin der Welt in einem Länderreport. Die Prognose der Briten ist überraschend optimistisch.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/economist-zeichnet-deutschland-als-europas-hegemon-wider-willen-a-905516.html

Der deutsche Schuldenberg ist auf Dauer untragbar

Der deutsche Schuldenberg ist auf Dauer untragbar

20.05.2013 ·  Verglichen mit der düsteren Finanzlage vieler Euroländer erscheinen Deutschlands Staatsfinanzen günstig. Doch eine Studie zeigt: Die Schuldenquote von über 80 Prozent ist so hoch wie noch nie in Friedenszeiten.

Von Philip Plickert

Infografik / Deutschlands Staatsschulden seit 1850
ine neue Studie von drei Ökonomen des Walter-Eucken-Instituts in Freiburg unter Leitung des Wirtschaftsweisen Lars Feld kommt zu dem Ergebnis, dass Deutschlands Staatsfinanzen schon seit Jahrzehnten nicht mehr nachhaltig sind und dringend konsolidiert werden müssen.Interessant ist die Untersuchung, weil sie erstmals eine statistische Datenbasis über einen Zeitraum von mehr als 150 Jahren zusammengetragen hat. Vor der Reichsgründung im Jahr 1871 waren die Schuldenquoten der Länder zusammen mit etwa 30 Prozent des BIP gering. Die Reichseinigung 1871 und die französischen Reparationszahlungen lösten einen Boom aus („Gründerzeit“). Es kam aber zu einer Überhitzung, einer Verdoppelung der Börsenkurse und 1873 einem Crash („Gründerkrach“).

Die Staatsfinanzen waren noch immer sehr dezentral organisiert. Zwischen den Ländern gab es Steuerwettbewerb, sie konnten weitgehend autonom über die Steuersätze entscheiden. Nach Ansicht der Forscher trug dieser fiskalische Dezentralismus dazu bei, dass die Einnahmen und Ausgaben des Reichs gezügelt wurden. Ausgabentreiber waren die Bismarck’sche Sozialgesetzgebung, die Kolonien sowie der Flottenbau und die Aufrüstung. Zunehmend wurde die Fiskalverfassung zentralisiert.

Studie warnt: Die Schuldenbremse ist unvollständig

Mit dem Krieg brach der Goldstandard. Die Regierung nutzte die Reichsbank zur monetären Staats- und Kriegsfinanzierung. 1918 erreichte die Schuldenquote mit 133 Prozent den Höhepunkt. Der Schuldenberg wurde indes durch die Inflation weggeschmolzen, nachdem die Reichsbank immer mehr Staatsanleihen diskontierte und die Geldmenge aufblähte. Die Währungsreform 1923 radierte die Schuld fast komplett aus – umgekehrt verloren Gläubiger fast alles.

Auch die nationalsozialistische Kriegsfinanzierung basierte zum größten Teil auf dem Einsatz der Notenpresse, während Preise und Löhne per Gesetz eingefroren wurden, um offene Inflation zu unterdrücken. Dafür wurden immer mehr Güter rationiert. 1944 überstieg die Schuldenquote 240 Prozent des BIP. Nach dem Krieg radierte 1948 abermals eine Währungsreform die Schulden aus und beseitigte den Geldüberhang.

Hohe Wachstumsraten in den fünfziger und frühen sechziger Jahren brachten stark steigende Staatseinnahmen, die Schuldenquote betrug nur etwa 20 Prozent des BIP. Doch seit den späten sechziger Jahren gab es einen Paradigmenwechsel in der Finanzpolitik hin zu einer keynesianischen Nachfragesteuerung, die bewusst Defizite in Kauf nahm. Einen starken Anstieg der Verschuldung von 40 auf 60 Prozent brachte die Wiedervereinigung. In der jüngsten Krise sprang sie nun erstmals über 80 Prozent. Verschiedene ökonometrische Tests führen die Forscher zu dem Schluss, dass die Staatsfinanzen schon seit längerem nicht mehr nachhaltig sind.

Weitere Artikel

Es sei kaum denkbar, dass Deutschland aus diesen Schulden jemals wieder herauswachsen werde. Die Schuldenbremse, die von 2016 (Bund) und 2020 (Länder) an greifen soll, sei unvollständig, warnen sie. Um die Länder wieder auf einen vernünftigeren Weg zu führen, sollten sie mehr Eigenverantwortung für ihre Finanzen übernehmen. Mehr Steuerwettbewerb und -autonomie könnten die Lösung sein.

DDR-Fotografie So sah es im Osten aus

DDR-Fotografie -So sah es im Osten aus

Fotostrecke in Die Zeit:

Trist und doch schön: Der Fotograf Harald Hauswald hat die letzten Jahre der DDR mit der Kamera festgehalten. Wir zeigen einige seiner Fotos aus den Jahren 1986 bis 1990.

http://www.zeit.de/wissen/geschichte/2013-04/fs-harald-hauswald-ferner-osten-lehmstedt